Bildungsmagazin

live: 16.12.2013
Wdh.: 23.12.2013

Uni-Wahlen
Am dritten und vierten Dezember waren die Wahlen zum neuen Studierendenrat. Der Studierendenrat ist die politische Interessensvertretung der Studierenden an der Uni-Tübingen. Als Entscheidungsgremium der wiedereingeführten „verfassten Studierendenschaft“ löst er den AStA ab, der in seinen Befugnissen nicht zu vergleichen war mit den ASten in anderen Bundesländern.

Der letzte gewählte AStA in Tübingen war ein Übergangs-AStA, der zum normalen Turnus der Gremienwahlen im Sommer gewählt worden war und der nun nur für ein knappes halbes Jahr im Amt war. Ähnlich ist es mit dem neuen StuRa, der jetzt abweichend vom normalen Termin erst im Dezember gewählt worden ist. Auch der jetzt gewählte StuRa wird nicht für die reguläre Amtszeit von einem Jahr im Amt verbleiben, sondern schon im Oktober 2014 mit dem Beginn ders Wintersemesters vom nächsten StuRa abgelöst werden. Diese verkürzten Amtszeiten ergeben sich aus der einmaligen Übergangssituation weg vom alten AStA hin zum neuen StuRa.
Das bedeutet auch, dass es bereits im Juli 2014 die nächsten Wahlen inklusive dem nächsten Wahlkampf geben wird.
Jetzt aber erstmal zu den Wahlergebnissen dieser Wahl:

Die stärkste Fraktion im neuen StuRa setzt sich zusammen aus der Fachschaften-Vollversammlung und der Grünen Hochschulgruppe. Letztere ist in Tübingen eigentlich keine eigenständige Hochschulgruppe, sondern die Liste der Grünen Hochschulgruppe ist deckungsgleich mit dem Arbeitskreis Umwelt der Fachschaften-Vollversammlung. Beide Gruppen besprechen sich gemeinsam Montags in der offenen Sitzung der Räte um 18 Uhr im Clubhaus. Die dort gefällten Entscheidungen werden sowohl von den Vertretern der Fachschaften-Vollversammlung als auch von den Vertretern der Grünen Hochschulgruppe per imperativem Mandat im Studierendenrat umgesetzt, d.h. die Kandidaten der beiden Gruppen sind nicht ihrem Gewissen, sondern dem Mehrheitsentscheid in der vorangegangenen Räte-Sitzung verpflichtet.
Insgesamt sitzen 21 Vertreter der verschiedenen Gruppen im Studierendenrat. 17 von ihnen sind jetzt gewählt worden, vier weitere sind studentische Senatoren, die automatisch qua Funktion im Studierendenrat vertreten sind.
Nach der Wahl bekommt die Fachschaften-Vollversammlung nun sechs Plätze im Studierendenrat, plus der zwei studentische Senatoren der Fachschaften-Vollversammmlung. Für die FSVV sitzen also insgesamt acht Vertreter in der neuen Studierendenvertretung.
Für die Grüne Hochschulgruppe wurden drei Kandidaten in den StuRa gewählt und da die GHG bereits einen studentischen Senator hat, werden also künftig insgesamt vier Leute für die Grüne Hochschulgruppe im Studierenrat sitzen.
FSVV und GHG haben somit gemeinsam 12 Sitze und damit die Mehrheit in der Studierendenvertretung.
Die linke Liste / [’solid].SDS ist bei dieser Wahl zum ersten Mal angetreten. Für die linke Liste sind zwei Kandidaten ins Amt gewählt worden. Die linke Liste ist nicht an das imperative Mandat der Räte gebunden, wird aber vorraussichtlich in den meisten Entscheidungen die selbe Position vertreten wie die Räte.

Auch die Juso-Hochschulgruppe, die zur SPD gehört, wird im Studierendenrat zwei Kandidaten haben. Die Jusos hatten sich vor einem viertel Jahr gemeinsam mit dem RCDS und der liberalen Hochschulgruppe für das Modell des Studierendenparlaments engagiert. In diesem Bündnis hatten sich die drei Gruppen als „Demokraten“ bezeichnet, in Abgrenzung zu den Räten, deren Entwurf eines Studierendenrats sich letztlich durchsetzen konnte.
Auch die liberale Hochschulgruppe von der FDP ist mit zwei Kandidaten in den StuRa eingezogen, der CDU-nahe RCDS hat sogar drei Kandidaten. Zwei davon wurden jetzt gewählt, einer war bereits studentischer Senator und wird dem Gremium daher automatisch angehören.

Wenn man die Gruppen in die Befürworter des StuRa-Modells und des StuPa-Modells aufteilen möchte, dann sind die StuRa-Befürworter von FSVV, GHG und SDS mit insgesamt 14 Kandidaten in der Mehrheit, während die StuPa-Anhänger von RCDS, lieberaler Hochschulgruppe und Juso-Hochschulgruppe auf insgesamt 7 Kandidaten kommen.

Es bleibt nun zu hoffen, dass die Gruppen nicht nur innerhalb dieser „Blöcke“ zusammenarbeiten, sonst müsste sich das Lager der selbsternannten „Demokraten“ und StuPa-Befürworter auf Fundamental-Opposition schalten.

Mucke:

• Textor – Sie kriegen uns nie
• Johnny Mutante – Tauchgang (Tiefsee, 2013)
• Bloodgroup – Fall
• Chumbawamba – Waiting For Margaret To Go (Thatcher EP, 2013)
• Telekinesis – Lean on me (Lean on me, 2013)
• Los banditos – Tetris In Nizhnij Novgorod
• Los Banditos – Personal Jesus