Repräsentative Umfrage: Zwei-Drittel-Mehrheit für längeres gemeinsames Lernen – Schallende Ohrfeige für konservative Bildungspolitiker!
Die Bertelsmannstiftung steht ja eher nicht im Verdacht linke Politik unterstützen zu wollen. Sie hat vor kurzem fast 150.000 Menschen in ganz Deutschland zu ihrer Meinung über die deutsche Schul- und Bildungspolitik befragt, knapp 20.000 davon aus Bayern.
Die bayerische Staatsregierung dürfte vom Ergebnis nicht eben begeistert sein – kann man es doch getrost als schallende Ohrfeige für die elitäre Bildungspolitik der CSU und Teilen der CDU interpretieren – und als geharnischte Absage an das Prinzip der geteilten weiterführenden Schulen.
Von der diskriminierenden Selektion am Ende der Grundschulzeit haben die Eltern die Nase voll, das erfuhren die Kollegen von Radio LoRa München von Ulrich Kober. Der ist Programmleiter der Bertelsmannstiftung, und hat die Studie federführend betreut. Vom ihm erfahren wir zunächst, ob das bayerische Umfrageergebnis Besonderheiten zeigt.
Warum die GRÜNEN im Bundestag nicht glücklich darüber sind, dass Kinder, deren Eltern illegale Einwanderer sind, sicherer in die Schule gehen können
Für Kinder, deren Eltern sich illegal in Deutschland aufhalten, wird es künftig einfacher, eine Schule oder Kitas zu besuchen. Bisher waren diese Einrichtungen dazu verpflichtet, Kinder und Jugendliche ohne Papiere den Ausländerbehörden zu melden.
Bislang mussten Eltern befürchten, dass sie abgeschoben werden, wenn sie ihre Kinder in Schule oder Kitas schicken. Und genau diese Verpflichtung soll nun wegfallen. Das hat der Bundestag vorige Woche Donnerstag entschieden.
Doch nicht alle Fraktionen sind zufrieden mit der gesetzlichen Regelung. Zum Beispiel haben DIE LINKE und die Grünen im Bundestag den Antrag abgelehnt.
Warum? Das hat Josef Winkler unseren Kollegen von Radio Corax aus Halle erklärt.
Live: 18. Juliaus technischen Gründen leider ausgefallen! Wdh.: 25. Juli
Interview mit Robert Andreasch zu Schnittstellen zwischen der bürgerlichen und der extremen Rechten
Dass es rechts von ihnen nur noch die Wand geben darf, das ist das offizielle Programm von von CDU und CSU. Doch wie geht dieser Anspruch der Christdemokraten mit ihrer formalen Abgrenzung von Neonazis zusammen und wie werden extrem rechte Postionen ins konservative Milieu integriert? Die extreme Rechte kommt an verschiedenen Stellen mit der bürgerlichen Rechten zusammen, beispielsweise wenn es darum geht „rechte Aussagen“ in der Mitte der Gesellschaft salonfähig zu machen. Gemeinsam versuchen sie den gesellschaftlichen Diskurs zu Gunsten rechter Einstellungen zu verschieben. Das versucht zum Beispiel die rechte Wochenzeitung „Junge Freiheit“ oder auch der rechte Thinktank „Studienzentrum Weikersheim“.
Die extreme Rechte und die bürgerliche Rechte treffen an verschiedenen Punkten zusammen um gemeinsam Einfluss auf die Gesellschaft zu nehmen. Sie setzen politische Themen auf die Agenda, wie zum Beispiel die sozialwissenschaftlich unhaltbare, aber dennoch diskutierte sogennante Deutschenfeindlichkeit. Ein extrem rechtes Ideologiefragment, das im Familienministerium des Bundes, unter der Leitung von Kristina Schröder, zum politischen Mainstream zu werden droht.
Das sind aber keinesfalls die einzigen Schnittstellen zwischen Konservativen und der extremen Rechten: Da gibt es Burschenschaften, die von ihren Mitgliedern „Ariernachweise“ einfordern wollen, oder sogenannte „Lebensschützer“, die Frauen vor Abtreibungskliniken belästigen. Und es gibt eine Familien- und Bevölkerungspolitik, die nach der Aufrechterhaltung einer sogenannten „blutsdeutschen“ Bevölkerungsmasse verlangt, die Homosexuelle verteufelt und benachteiligt und neben der konservativen Kleinfamilie nichts gelten lassen will…
Damit sollen nur einige der vielen Punkte genannte werden, die Nazis und rechte Bürger verbinden.
Der Soziologe und Journalist Robert Andreasch beschäftigt sich mit diesen Schnittstellen zwischen rechts und konservativ und hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, in welchen Themen- und Politikfeldern die extreme Rechte Anknüpfungspunkte an die konservative Rechte findet. Dabei kann auch die Frage gestellt werden, inwieweit man überhaupt von einer Mitte der Gesellschaft sprechen kann, die sich von den Nazis einfach abgrenzen lässt.
Robert Andreasch hat vor kurzem an der Uni-Tübingen einen Vortrag über seine Arbeit gehalten. Mein Kollege Florian Wolff war dabei und hat sich einen Tag nach dem Vortrag nochmal für ein Interview mit Robert Andreasch getroffen. Am Anfang des Gesprächs stand zunächst die Frage: „Wo sind denn die Schnittstellen zwischen bürgerlichen und extremen Rechten?“
Neuer Bundeswehrskandal: Kinder Lernen Kämpfen – In Mini-Mitrovica
Die Bundeswehr, und zwar ihre Gebirgsjägerabteilung, hatte in Bad Reichenhall eine Idee in Sachen militärischer Früherziehung, die alles in den Schatten stellt, was wir bisher über die Bundeswehr an Schulen oder auch an der Universität berichtet haben.
Wir hören dazu ein Interview unserer Kollegen vom freien Radio LoRa aus München mit Peter Meier, vom sogenannten „Rabatzbündnis“. Das Rabatzbündnis hat es sich zur Aufgabe gemacht, alljährlich vor der Bad Reichenhaller General-Konrad-Kaserne das fröhliche Erinnern der bayerischen Gebirgsjäger an deren gar nicht so ruhmreiche Vergangenheit mit öffentlichen Protest zu begleiten.
Dieses Jahr konnte das Rabatsbündnis in Bad Reichenhall gemeinsam mit ca. 7500 weiteren Besuchern den Tag der Offenen Tür in der Gebirgsjägerkaserne besuchen. Und dort ein ganz „besonderes“ Angebot für die Kleinen und die ganze Familie mit anschauen.
Was sich die Bundeswehr da in Sachen „Spielpädagogik“ ausgedacht hat ist eigentlich unglaublich. Doch Peter Meier vom „Rabatzbündnis“ war bei den Gebirgsjägern und hats erlebt!
Beiträge: BaWüs-Lehramtstudis entäuscht von Grün/Rot
Als eine ihrer ersten Amtshandlungen beschlossen die neue grüne Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und die neue SPD Kultusministerin Warminski-Leitheußer eine Reform, die nicht bei allen Betroffenen auf Gegenliebe stößt. Das Lehramtsstudium an den Pädagogischen Hochschulen soll sich ab dem kommenden Wintersemester ändern. Unsere Kollegen von Radio Dreyeckland aus Freiburg haben mit Judith von der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe über ihre Kritik an der Reform gesprochen. Zu Anfang stand die Frage, welche Änderungen die beschlossene Reform beinhaltet.
Sozialpolitik als Gesellschaftspolitik
Sozialstaat und Wohlfahrtsstaat sind heute Begriffe geworden, die als negativ konnotiert in politischen Auseinandersetzungen verwendet werden. In der alten Bundesrepublik galt der Sozialstaat noch als eine Errungenschaft. Heute definieren Sozialwissenschaftler den sogenannten „investiven Sozialastaat“. Was dahinter steckt, das wollten unsere Kollegen von Radio Corax aus Halle von Prof. Dr. Thomas Olk wissen. Er lehrt Pädagogik an der Martin-Luther-Universität Halle.
Zu Anfang des Gesprächs stand die Frage: Was ist überhaupt Sozialpolitik?
Uni-Wahlen in Tübingen
Gewählt werden können die vier Studentischen Vertreter im Hochschulsenat, dem höchsten Demokratischen Entscheidungsgremium der Uni, sowie die Mitglieder des AStA. Dabei gilt die Besonderheit – und das macht diese Wahlen noch wichtiger als andere Hochschulwahlen – dass die Grünrote Landesregierung wieder eine richtige Verfasste Studierendenschaft Einführen wird. Zur Wahl für Senat und AstA stehen folgende Gruppen und Positionen:
Die Juso-Hochschulgruppe will einen Mensa-Neubau, um den Studierenden-Ansturm des nächsten Jahres zu bewältigen. Dass die neue Mensa kleiner als die alte sein wird und bis dahin gar nicht fertig sein kann, stört sie nicht weiter. Ansonsten fordern sie mehr Selbstbestimmung, mehr Geschlechtergerechtigkeit und mehr Kopierer an der Uni.
RCDS steht für Ring Christlich-Demokratischer Studenten. Sie bezeichnen sich als wertgebunden, sachlich und konstruktiv, präsentieren sich dann aber als typische „Dagegen-Partei“: Gegen Grün-Rot, gegen die Einführung einer verfassten Studierendenschaft und gegen die Abschaffung der Studiengebühren. Dafür fordern sie längere Öffnungszeiten in den Fachbibliotheken und mehr Übungsräume.
Ausdrücklich als unpolitisch versteht sich die Liste für Information und Organisation, kurz: I&O. Ihr Ziel ist die Verbesserung des Services an den Studierenden und der Infrastruktur, so dass die Studierenden sich mehr auf das angeblich Wesentliche konzentrieren können: Lernen.
Außerdem tritt an: Die Liste UTE, das steht für Unabhängigkeit, Transparenz und Exzellenz und scheint eine eher konservativ bis neoliberal ausgerichtete Gruppierung zu sein. UTE tritt zum ersten Mal an und stellt keine Kandidaten für den Senat.
Dann gibt es noch die Grüne Hochschulgruppe, die sich, wie sie sagen, für eine im umfassenden Sinn nachhaltige Hochschule einsetzt: Ökologisch, sozial gerecht und demokratisch organisiert.
Nicht antreten wird die [’solid].SDS Hochschulgruppe, die wie jedes Jahr zur Wahl der Fachschaften-Vollversammlung aufruft. Und die Fachschaften-VV scheut sich wie jedes Jahr vor Wahlversprechen. Ihre Plakate zeigen die Themen, mit denen man sich beschäftigt und keine Positionen: „Gib uns deine Stimme, um sie zu behalten“ ist das Konzept, denn bei der FSVV kann jeder und jede mitreden und mitentscheiden – er oder sie muss nur in die Sitzungen kommen. Entsprechend verteilt man als Wahlflyer auch das sogenannte „Dschungelbuch der Hochschulpolitik“, das über die verschiedenen Gremien und die politische Struktur der Uni aufklärt.
Am wichtigsten ist aber – und da sind sich alle Gruppen einig –, dass möglichst viele überhaupt wählen gehen. Und das wiederholen wir hier auch gern: Geht wählen. Am Dienstag oder Mittwoch in Eurem Wahlraum. Wo der ist, das findet Ihr hier bei der Uni heraus: Hochschulwahlen 2011
Das Ract!-Festival 2011 wird nicht stattfinden. Die Veranstalter machen eine „Mischung aus Desinteresse und offener Ablehnung“ seitens der Stadtverwaltung und der Universität verantwortlich. „Schön, dass es euch gibt, aber bitte lasst uns in Ruhe“, fasst Lu Witzleben vom Ract!-Vorstand die Stimmung zusammen.
Thema für dieses Jahr wäre „Bildung“ gewesen, geplant waren neben Konzerten und Workshops eine Kooperation mit der Universität und eine 24-stündige Dauervorlesung, in der unterschiedlichste Themen auf Menschen treffen, die eigentlich wegen etwas ganz anderem da waren – ein Beitrag zur wissenschaftlichen Allgemeinbildung. Doch Anfragen an die Universität wurden kurzfristig abschlägig beschieden oder blieben gleich ganz unbeantwortet. „Das ist ein Armutszeugnis vor allem für Rektor Engler“, meint Ract!-Vorstandsmitglied Christin Gumbinger, „dass die Uni bewusst die Entscheidung getroffen hat, ein Bildungsangebot für junge Menschen zu verhindern.“
Dazu kam die Verweigerung jeglicher Unterstützung durch die Stadtverwaltung. Den eigentlich zugesagten Anlagenpark vergab man an andere, kommerzielle Veranstaltungen. „Im Jahr des Ehrenamts ist das besonders bitter. Nur der Leiter des Ordnungsamts, Rainer Kaltenmark, hat uns unterstützt.“ erklärt Lu Witzleben. 2012 wolle man trotzdem wieder stattfinden – wenn Stadt und Universität das nicht wieder verhindern.
1. Interview zum Treffen der Landesrektorenkonferenz mit den Studierenden
Vor etwas mehr als einem Monat, am 30. April, haben sich die Rektoren der baden-württembergischen Landesrektorenkonferenz mit Vertretern der Studierenden getroffen. Wie schon im letzten Jahr bei einem ähnlichen Treffen wollten sie auch dieses Jahr wieder darüber sprechen, inwieweit Hochschulleitungen und Studierende gemeinsam an einer Verbesserung der Situation an den Universitäten arbeiten können.
Bei der Sitzung im letzten Jahr war noch fast jede Forderung der Studierenden damit abgewiegelt worden, die Forderung sei „in Baden-Württemberg politisch nicht durchsetzbar“. So etwa die Forderung nach einer verfassten Studierendenschaft mit Finanzautonomie, oder auch die Forderung nach einem politischen Mandat der Studierendenvertretung. Oder einfacher ausgedrückt: Dem Recht der Studierendenvertretung sich politisch äußern zu dürfen.
Nach dem für viele überraschenden Wahlerfolg von grün-rot waren solche „Argumente“ beim diesjährigen Treffen nicht mehr zu hören. Weshalb es trotzdem noch keinen Grund zum übertriebenen Optimismus gibt, das erfahrt Ihr im Interview mit Kim Dienelt von der Fachschaft Philosophie. Er war zusammen mit Christin Gumbinger als Vertreter der Tübinger Studierenden bei dem Treffen in Stuttgart und hat sich am 2. Juni in der Burse mit Fabian Everding darüber unterhalten.
Von ihm wollten wir wissen, was dieses Treffen mit den Hochschulrektoren den Studierenden gebracht hat und welche Veränderungen am LHG, also dem Landeshochschulgesetz, sich Studierende und Hochschulleitungen wünschen.
Zu Beginn hatten wir aber erstmal eine ganz einfache Frage: Wer ist das überhaupt, diese „Landesrektorenkonferenz“?
2. Interview mit Jan vom Bündnis gegen den Eisenacher Burschentag 2011
Farben- und Fackeltragend ziehen alljährlich hunderte ‘volkstumsdeutsche’ Männer am Wochenende nach Pfingsten durch das west-thüringische Eisenach. Dabei handelt es sich um Angehörige der Deutschen Burschenschaft (DB), die mit 10.500 ‘Alten Herren’ und 1.300 ‘Aktiven’ der zweitgrößte Dachverband der Korporierten überhaupt ist.
Gegen die Burschentage 2011 in Eisenach: Demo am 18. Juni
Ihre Vergangenheit ist von Antisemitismus, völkischem Nationalismus und Antifeminismus gekennzeichnet und drückt sich zum Beispiel in dem 1920 verabschiedeten ‘Arierparagraphen’ aus, der besagt, dass die DB-Burschenschaften keine Juden mehr aufnehmen dürfen und der von allen Neumitgliedern verlangt, dass ein Ehrenwort geschworen wird, „frei von jüdischem oder farbigem Bluteinschlag“ zu sein und keine jüdischen oder farbigen Ehepartner zu haben oder künftig zu wählen.
Aber mit den extrem rechten bis rechts-konservativen Vorstellungen ist auch im Nachkriegsdeutschland keineswegs gebrochen: DB-Burschenschaften laden sich regelmäßig Holocautleugner_innen, Geschichtsrevisionist_innen und Abtreibungsgegner_innen auf ihre Häuser ein. Auch heute noch lassen sie weder Frauen in ihre Verbindungen noch von ihnen als Ausländer klassifizierte Männer: Wer ‘deutsch’ ist besagt für DBler allerdings nicht der Pass, sondern die Abstammung – zu ihren ‘Deutschen’ zählen dann aber auch die ‘Angehörigen des großdeutschen Reichs’, also auch Österreicher.
Ihre rechte Ideologie ist keineswegs folgenlos: Neben besagtem Ausschluß herrscht eine autoritäre Struktur innerhalb der Burschenschaften, ein elitärer Führungsanspruch, der die Selbstsicht auf ihre Rolle in der Gesellschaft kennzeichnet, NPD-Abgeordnete aus dem sächsischen Landtag, die aus DB-Burschenschften stammen, Seilschaften, die es den Akademikern ermöglichen einflußreiche Posten von ihren ‘Alten Herren’ (nicht mehr studierende Verbindungsmitglieder) zugeschanzt zu bekommen etc.
Nun erwarte man aber nicht, dass die DB eine marginalisierte Gruppe am Rande der Gesellschaft ist. Angehörige der DB findet man nicht nur in der NPD, sondern auch in CDU/CSU, FDP und SPD und das in prominenten Positionen: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) oder Hans-Peter Uhl, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, sind gleichermaßen Studenten in DB-Burschenschaften gewesen.
Nachdem die letzten größeren Gegenaktivitäten gegen den DB-Burschentag in Eisenach schon 10 Jahre zurückliegen, haben es sich einige Student_innen- und Antifagruppen zur Aufgabe gemacht über die DB aufzuklären und ihren Burschentag nicht ungestört ablaufen zu lassen: In Eisenach regt sich sonst nämlich kaum Protest: Die Nazis von der DB spülen Geld in die Kassen und auch hinsichtlich der antiemanzipatorischen Ideologie weiß sich die sogenannte Mitte der Gesellschaft in vielen Punkten einig mit der DB. Erinnert sei hier nur an die ‘Sarrazindebatte’, die von antimuslimischem Ressentiment und Sozialchauvinismus gegenüber den sowieso schon überflüssige Gemachten geprägt war, die Hetzkampagne Guido Westerwelles gegen sogenannte Sozialschmarotzer, das alltägliche Sterben an den Aussengrenzen der EU usw.
Soziologie-Studierende müssen für den Zensus arbeiten
An der TU Dresden müsssen sich Studierende im 4. Semester Soziologie verpflichtend als Interviewer an der Datenerhebung für den Zensus 2011 beteiligen. Unser Kollege Fabian von Radio Dreyeckland aus Freiburg sprach mit Ullrich Gebler vom Studentenrat der TU Dresden über die Hintergründe und die Kritik der Betroffenen.
Rüstungsforschung an Hochschulen und Zivilklausel
Ein Interview mit Reiner Braun. Er ist seit 1982 in der Friedensbewegung und anderen sozialen Bewegungen und Gruppen engagiert.
Während wir jedes Jahr von der Unterfinanzierung der Hochschulen sprechen und dabei zum Teil auch selbst erfahren wie die Mittel knapper werden, vergeben das Bundesverteidigungsministerium, sowie Rüstungsunternehmen und Pharmakonzerne Forschungsgelder an zivile Hochschul-Einrichtungen. Im Bereich der sogenannten „zivil-militärischen Zusammenarbeit“ dienen diese Drittmittel zur Erforschung von Drohnen, biochemischen Kampfstoffen oder zur Legitimation von „Interventionskulturen“. Das alles geschieht meist unbeachtet von der Öffentlichkeit. Unnötig zu erwähnen, dass das den wissenschaftlichen Anspruch auf zivile und friedliche Forschung hintertreibt.
Die Sehnsucht nach einer freien Welt und einer besseren Gesellschaft, ein Schultheater spielt im deutschen Herbst ein aufmüpfiges Stück: Vor 30 Jahren gründete sich das einzige Regionaltheater Deutschlands. Darüber, wie sich ein revolutionäres Theater im Landleben etabliert, zwischen Intellektuellen aus der ganzen Republik und der regionalen Politik, was Theater heute noch kann, wogegen revoltiert werden muss und wie man einen »offenen Umgang« mit der CDU pflegt, sprach Detlef Berentzen mit Uwe Zellmer, dem ehemaligen Intendanten und einem der Gründer des Theater Lindenhof aus Melchingen.
Der Beitrag wurde uns von Detlef Berentzen fürs freie Radio zur Verfügung gestellt. Unser Kontakt zu ihm ist vor einem Jahr entstanden, als er als freier Autor für SWR2 ein Feature zu 125. Jahren Ernst Bloch gemacht hat.
Das Gespräch mit Uwe Zellmer entstand im Theater Lindenhof während laufender Theater-Proben. Auch die sind in unserem Feature zu hören.
Am Montag, dem 16. Mai machen wir außer der Reihe schon wieder eine Live-Sendung. Dann hört Ihr um 17 Uhr unter anderem ein Gespräch von Detlef Berentzen mit Uwe Zellmer vom Theater Lindenhof.
✍ fabian |
Kommentare deaktiviert für Sendung am 16.05.2011
Zur Bildungspolitik im Koalitionsvertrag der grün-roten Mehrheit in Baden-Württemberg sprach Timo Stadler vom freien Radio Querfunk aus Karlsruhe mit Matthias Schneider, dem Pressesprecher der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW).
